--- title: "Anlage 1: Allgemeine Geschäftsbedingungen | apodienste" description: "Anlage 1 zum Servicevertrag: Allgemeine Geschäftsbedingungen der Healthy Codes GmbH für die Nutzung der apodienste Services durch Apotheken." --- [Skip to main content](https://apodienste.de/agb#main-content) [![type=full](https://apodienste.de/hubfs/type=full.svg) ![type=full](https://apodienste.de/hubfs/type=full.svg) ![type=icon](https://apodienste.de/hubfs/type=icon.svg) ![type=icon](https://apodienste.de/hubfs/type=icon.svg)](https://apodienste.de?hsLang=de-de) - Show submenu for Produkte Produkte - [Offizin Portal](https://apodienste.de/offizin-portal) - [apodienste HomeCare Portal](https://apodienste.de/apodienste-homecare-portal) - [apodienste Medplan](https://apodienste.de/apodienste-medplan) - [apodienste Inbox](https://apodienste.de/apodienste-inbox) - [apodienste Preise & Pakete](https://apodienste.de/preise) - Show submenu for Ressourcen Ressourcen - [apodienste & Blimus](https://apodienste.de/blimus-integration) - [Profitabilität berechnen](https://apodienste.de/profitabilität-berechnen) - [Aktuelles](https://apodienste.de/aktuelles) - [FAQ](https://apodienste.de/search-result) - Show submenu for Unternehmen Unternehmen - [Team](https://apodienste.de/apodienste-team) - [Karriere](https://apodienste.de/joblist) - [Kontakt](https://apodienste.de/contact-us) - [Profitabilität berechnen](https://apodienste.de/profitabilität-berechnen) - [Datensicherheit](https://apodienste.de/data-safety-apodienste) - [Fernwartung herunterladen](https://get.teamviewer.com/apodienste) Open main navigation Close main navigation - Show submenu for Produkte Produkte - Produkte - [Offizin Portal](https://apodienste.de/offizin-portal) - [apodienste HomeCare Portal](https://apodienste.de/apodienste-homecare-portal) - [apodienste Medplan](https://apodienste.de/apodienste-medplan) - [apodienste Inbox](https://apodienste.de/apodienste-inbox) - [apodienste Preise & Pakete](https://apodienste.de/preise) - Show submenu for Ressourcen Ressourcen - Ressourcen - [apodienste & Blimus](https://apodienste.de/blimus-integration) - [Profitabilität berechnen](https://apodienste.de/profitabilität-berechnen) - [Aktuelles](https://apodienste.de/aktuelles) - [FAQ](https://apodienste.de/search-result) - Show submenu for Unternehmen Unternehmen - Unternehmen - [Team](https://apodienste.de/apodienste-team) - [Karriere](https://apodienste.de/joblist) - [Kontakt](https://apodienste.de/contact-us) - [Profitabilität berechnen](https://apodienste.de/profitabilität-berechnen) - [Datensicherheit](https://apodienste.de/data-safety-apodienste) - [Fernwartung herunterladen](https://get.teamviewer.com/apodienste) - [Termin vereinbaren](https://apodienste.de/termin-vereinbaren) [Bestellen](https://apodienste.de/apodienste-online-bestellen) [Login](http://portal.apodienste.de) [Termin vereinbaren](https://apodienste.de/termin-vereinbaren?hsLang=de-de) [Bestellen](https://apodienste.de/apodienste-online-bestellen?hsLang=de-de) [Login](http://portal.apodienste.de) # Anlage 1 · Allgemeine Geschäftsbedingungen Healthy Codes GmbH · Fassung 2026-09-14-v4 ## 1. Geltung und Vertragsschluss 1.1 Diese AGB gelten für apodienste-Leistungen der Healthy Codes GmbH, Am Kartoffelgarten 14, 81671 München, gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, insbesondere Inhaberinnen und Inhabern von Apotheken sowie zulässigen Apothekenbetriebsgesellschaften. Verbraucher werden nicht Vertragspartner. Vertragspartei ist die im Servicevertrag bezeichnete Person oder Gesellschaft. 1.2 Mit „Verbindlich bestellen“ gibt die Apotheke ein verbindliches Angebot zu den zuvor angezeigten Bedingungen ab. Healthy Codes GmbH nimmt das Angebot mit der per E-Mail übermittelten PDF-Vertragsannahme einschließlich Anlagen an. Mit Zugang dieser Erklärung kommt der Vertrag zustande. Eine weitere Bestätigung oder Gegenzeichnung ist nicht erforderlich. Der Leistungsbeginn richtet sich nach dem Servicevertrag. 1.3 Der Apotheke werden vor Abgabe der Bestellung die Vertragsunterlagen zur Ansicht und Speicherung bereitgestellt und mit der Annahme per E-Mail übermittelt. Es gilt die beigefügte Fassung, nicht eine später geänderte Websitefassung. ## 2. Vereinbarte Leistungen 2.1 Leistungsumfang, bestellte Module, Kontingente, Preise und Leistungsbeginn bestimmen sich ausschließlich nach dem Servicevertrag und dessen Bestellübersicht. Portal umfasst Offizin und Heimversorgung; Inbox und Medplan gehören nur bei ausdrücklicher Bestellung zum Leistungsumfang. Allgemeine Produktdarstellungen erweitern die Bestellung nicht. 2.2 Automatisierte Erkennung und KI-Ausgaben sind unterstützende Funktionen. Die pharmazeutische Prüfung und Freigabe obliegen der Apotheke. Die vertraglichen und gesetzlichen Pflichten des Anbieters bleiben unberührt. ## 3. Bereitstellung und Weiterentwicklung 3.1 Die Software wird während der vereinbarten Leistungsdauer über das Internet zur Nutzung bereitgestellt. Der Anbieter erhält die vereinbarten Funktionen aufrecht und bearbeitet gemeldete Störungen entsprechend ihrer Schwere und den technischen Möglichkeiten ohne vermeidbare Verzögerung. 3.2 Updates innerhalb des vereinbarten Funktionsumfangs sind enthalten. Neue kostenpflichtige Module bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Wesentliche Einschränkungen der geschuldeten Funktionen dürfen nicht allein durch Websiteänderung oder Schweigen der Apotheke vereinbart werden. ## 4. Nutzungsrechte 4.1 Die Apotheke erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der bestellten Software durch ihre berechtigten Mitarbeitenden und beauftragten Filialen. Vereinbarte Zugänge für Patienten, Pflegeeinrichtungen und andere Beteiligte bleiben zulässig. Eine Weitervermietung oder sonstige eigenständige Überlassung an Dritte ist ohne Vereinbarung nicht gestattet. 4.2 Gesetzlich zwingend erlaubte Nutzungen bleiben unberührt. Zugangsdaten dürfen nur berechtigten Nutzern zugänglich sein. ## 5. Preise und Zahlung 5.1 Es gelten die im Servicevertrag ausgewiesenen Nettoentgelte zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen dokumentieren die vereinbarten Entgelte und begründen keine neuen Preise oder Leistungen. Paketkontingente, Rabatte, Filialentgelte und Zusatznutzung richten sich nach dem Servicevertrag. 5.2 Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Ohne wirksames gesondertes SEPA-Mandat erfolgt die Zahlung per Überweisung. Für Zahlungsverzug, Verzugszinsen und ersatzfähige Verzugskosten gelten die gesetzlichen Vorschriften. 5.3 Eine Leistungssperre wegen Zahlungsverzugs oder einer sonstigen behebbaren erheblichen Pflichtverletzung setzt grundsätzlich eine angemessene Abhilfefrist und vorherige Ankündigung voraus. Sie muss verhältnismäßig sein. Erforderliche Sofortmaßnahmen bei konkreten erheblichen Sicherheitsgefahren oder rechtswidriger Nutzung bleiben zulässig; die Apotheke wird unverzüglich informiert. Rechte auf Herausgabe der im Auftrag verarbeiteten Daten bleiben gewahrt. ## 6. Datenhaltung und Herausgabe 6.1 Die Apotheke behält ihre Rechte an den von ihr eingebrachten Daten. Sie darf keine rechtswidrigen Inhalte einstellen. Für im Auftrag verarbeitete personenbezogene Daten gelten vorrangig die AV und ihre Anhänge. 6.2 Die Apotheke kann die Herausgabe ihrer Daten in einem verfügbaren gängigen elektronischen Format verlangen. Rückgabe, Löschung und gesetzliche Aufbewahrung nach Vertragsende richten sich nach § 11 AV. Ein Anspruch auf Überlassung der Software selbst besteht dadurch nicht. ## 7. Support 7.1 Der Anbieter unterstützt die Apotheke per E-Mail an support@apodienste.de und über die vereinbarten telefonischen Kontaktwege. Anfragen werden nach Eingang, Dringlichkeit und technischer Auswirkung bearbeitet. Ein im Tarif vereinbarter priorisierter Support berücksichtigt vergleichbare Anfragen dieses Tarifs vorrangig. 7.2 Bestimmte Reaktions- oder Wiederherstellungszeiten und eine bestimmte prozentuale Verfügbarkeit werden nicht zugesagt, soweit sie nicht ausdrücklich gesondert vereinbart sind. Die Pflicht zur vertragsgemäßen Bereitstellung und gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt. ## 8. Mitwirkung der Apotheke 8.1 Die Apotheke schützt ihre Zugänge, setzt berechtigte und eingewiesene Personen ein und sorgt für die Richtigkeit ihrer Eingaben sowie die erforderliche Berechtigung zur Datenverarbeitung und -weitergabe. Modulbezogene Mitwirkungspflichten ergeben sich aus dem Servicevertrag. Erkannte Störungen und Datenschutzprobleme sind unverzüglich mitzuteilen. 8.2 Die Apotheke haftet für von ihr zu vertretende rechtswidrige Inhalte und Pflichtverletzungen nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine pauschale verschuldensunabhängige Freistellung des Anbieters ist nicht vereinbart. ## 9. Zusatznutzung und Kommunikationsleistungen 9.1 Zusatznutzung wird ausschließlich nach den vereinbarten Messregeln und Preisen abgerechnet. Gesonderte Leistungen setzen vorherige Beauftragung und Preisvereinbarung voraus. Entgelte von Drittanbietern werden nicht zusätzlich zu den vereinbarten Gebühren pauschal weitergereicht. Vereinbarte elektronische Nachrichtenentgelte und Briefentgelte werden nicht für dieselbe Leistung doppelt berechnet. ## 10. Mängelrechte und Haftung 10.1 Für die vertragsgemäße Funktions- und Betriebsbereitschaft gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit wirksam nichts anderes vereinbart ist. 10.2 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Arglist sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, und ausdrücklich übernommene Garantien bleiben unberührt. 10.3 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Apotheke regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. 10.4 Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel nach § 536a Absatz 1 Alternative 1 BGB wird ausgeschlossen; die Haftungsfälle nach Ziffer 10.2 dieser AGB bleiben unberührt. Die vorstehenden Regeln gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen. Zwingende Ansprüche betroffener Personen nach der DSGVO und die Verantwortungszuordnung der AV werden nicht beschränkt. ## 11. Laufzeit, Kündigung und Entgelte 11.1 Die Mindestlaufzeit beträgt sechs volle Kalendermonate ab dem vereinbarten Leistungsbeginn; der erste Monat ohne Paketgrundgebühr zählt mit. Danach läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter. Beide Parteien können den Vertrag in Textform mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen, erstmals zum Ende der Mindestlaufzeit. Bis zum Wirksamwerden der Kündigung bestehen die vereinbarten Leistungspflichten fort. Gesetzliche und ausdrücklich vereinbarte Sonderkündigungsrechte bleiben unberührt. 11.2 Zusatzmodule richten sich hinsichtlich Laufzeit und Beendigung nach dem Servicevertrag. Eine ordentliche Kündigung wirkt für die Zukunft und erfordert keine Begründung. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund richtet sich nach § 314 BGB und den im Servicevertrag konkretisierten Voraussetzungen. 11.3 Für vertraglich geschuldete Entgelte besteht bei Nichtnutzung oder ordentlicher Kündigung kein Erstattungsanspruch. Gesetzlich zwingende Rückzahlungs-, Minderungs- und Schadensersatzansprüche, insbesondere bei nicht mehr geschuldeter Gegenleistung, bleiben unberührt. Allein wegen einer wirksamen Kündigung wird keine Vertragsstrafe oder pauschale Kündigungsentschädigung geschuldet. ## 12. Änderungen 12.1 Preisänderungen richten sich ausschließlich nach der Preisanpassungsklausel des Servicevertrags mit mindestens drei Monaten Vorankündigung für Erhöhungen. Andere Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen einer Vereinbarung. Schweigen, unterlassene Kündigung, eine Rechnung oder eine Websiteveröffentlichung ersetzen keine Zustimmung. Gesetzliche Änderungsrechte bleiben unberührt. ## 13. Vertraulichkeit und Datenschutz 13.1 Beide Parteien schützen vertrauliche Informationen der anderen Partei vor unbefugter Offenlegung und verwenden sie nur zur Vertragsdurchführung. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt. Der Anbieter verpflichtet eingesetzte Mitarbeitende und Subunternehmer entsprechend auf Vertraulichkeit, soweit keine gleichwertige gesetzliche Verpflichtung besteht. 13.2 Für personenbezogene Daten, die der Anbieter im Auftrag der Apotheke verarbeitet, gilt die AV einschließlich ihrer Anhänge. Eine Nutzung von Patientendaten für eigene Zwecke, insbesondere zum Training eigener oder fremder KI-Modelle, wird durch diese AGB nicht erlaubt. Eine öffentliche Nutzung des Namens oder Logos der Apotheke als Referenz bedarf ihrer gesonderten Zustimmung. ## 14. Form und Rangfolge 14.1 Vertragliche Erklärungen können in Textform, insbesondere per E-Mail, abgegeben werden, soweit nicht zwingend eine strengere Form vorgeschrieben ist. Individuelle Vereinbarungen gehen vor. Bei Widersprüchen gilt die Rangfolge nach § 6 des Servicevertrags. 14.2 Sind AGB-Bestimmungen unwirksam oder nicht einbezogen, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der übrige Vertrag bleibt vorbehaltlich § 306 BGB bestehen. Eine Ersetzung durch eine möglichst wirtschaftlich ähnliche Ersatzregelung entgegen den gesetzlichen Vorgaben wird nicht vereinbart. ## 15. Recht und Gerichtsstand 15.1 Es gilt deutsches Recht. München wird als Gerichtsstand nur vereinbart, soweit eine solche Vereinbarung gesetzlich zulässig ist. Zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt. ![type=full](https://apodienste.de/hubfs/type=full.svg) - - [tel:+498954194837](tel:+498954194837) - [mailto:info@apodienste.de](mailto:info@apodienste.de) - [apodienste HomeCare Portal](https://apodienste.de/apodienste-homecare-portal) - [Offizin Portal](https://apodienste.de/offizin-portal) - [Preise](https://apodienste.de/preise) - [Team](https://apodienste.de/apodienste-team) - [Karriere](https://apodienste.de/joblist) - [FAQ](https://apodienste.de/search-result) - [Kontakt](https://apodienste.de/contact-us) - [Termin vereinbaren](https://apodienste.de/termin-vereinbaren) - [Impressum](https://apodienste.de/impressum) - [Datenschutz](https://apodienste.de/datenschutzbestimmung) ©2026 apodienste · Healthy Codes GmbH (Betreiber apodienste.de) Am Kartoffelgarten 14, 81671 München GRAFIKEN. Designed by Freepik